Apotheker*: Peter Domhardt e.K. * Die Berufsbezeichnung/ der Titel "Apotheker" wurde verliehen in der Bundesrepublik Deutschland
USt.ID: DE 230156020
Handelsregister Hannover HRA 25094
Die zuständige Apothekenkammer:
Apothekerkammer Niedersachsen, An der Markuskirche 4, 30163 Hannover, http://www.apothekerkammer-niedersachsen.de
Es gilt die Berufsordnung für Apothekerinnen und Apotheker der Apothekerkammer Niedersachsen, diese finden Sie z.B. hier: PDF-Dokument auf apothekerkammer-niedersachsen.de
oder in der Pharmazeutischen Zeitung Nr. 33 vom 16.08.2001, S. 76
sowie in der Deutsche Apothekerzeitung Nr. 32 vom 09.08.2001 S. 139
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Es ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Gerichtsstand ist Hannover.
AGB der Flora Apotheke Hannover für den Bereich der Versandapotheke
Stand: 11.08.2011
§ 1 Allgemeines
Für alle Geschäftsvorfälle im Rahmen des Versandes von Arzneimitteln mit der Flora Apotheke Hannover gelten als Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung; mündliche Nebenabreden existieren nicht. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers und/oder eventuelle mündliche Absprachen sind nur dann bindend, wenn sie von der Flora Apotheke Hannover schriftlich bestätigt werden. Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht.
§ 2 Vertragsabschluß
Bei uns können Sie per Post, per E-Mail, per Telefon oder per Fax bestellen. Alle von der Flora Apotheke Hannover auf ihren Internetseiten angebotenen Waren oder auch per Email sowie mündlich beschriebene Artikel stellen eine Aufforderung an den Besteller/ Kunden auf Abgabe eines Angebotes dar, das von der Flora Apotheke Hannover bei Bestellungen durch das Internet per Email, Fax oder telefonisch angenommen wird. Die Bestellung von Arzneimitteln ist für die Flora Apotheke Hannover verbindlich, es sei denn, die Arzneimittel sind zwischenzeitlich aus dem Verkehr gezogen worden.
Bei Bestellung rezeptpflichtiger Medikamente ist es notwendig, dass Sie uns ein gültiges Original-Rezept per Post zuschicken. Hierfür senden wir Ihnen auf Wunsch gerne kostenlos Freiumschläge zu. Die Annahme der Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes erfolgen. Die Rezeptprüfung erfolgt in der Regel am Tag des Rezepteingangs bei uns, spätestens vor Ablauf von 2 Werktagen nach Rezepteingang. Sollten wir diese Lieferzeit absehbar nicht einhalten können werden wir Sie benachrichtigen bzw. mit Ihnen Kontakt aufnehmen. Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Medikamente, wie z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel, bestimmte Höchstabgabemengen gelten. Wir behalten uns vor, diese entsprechend zu kürzen.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Flora Apotheke
Friesenstr. 24A
30161 Hannover/Germany
phone +49 511 34 13 87
fax +49 511 33 26 42
eMail: mail@flora-pharm.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen(z.B. Gebrauchsvorteile)nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Geöffnete oder teilangebrochene Arzneimittel können jedoch nicht zurückgenommen werden aus Gründen der Hygiene. Paketversandfähige Sachen sind FRANKIERT auf unsere Gefahr zurückzusenden. Wir behalten uns vor, unfrankierte Sendungen zurückgehen zu lassen, in jedem Fall sind die entstehenden Portoauslagen von Ihnen zu tragen. Sie haben überdies generell die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls können die Kosten für eine Rücksendung gutgeschrieben werden. Nicht paketversandfähige Sachen können nach telefonischer Rücksprache bei Ihnen abgeholt werden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB besteht das Widerrufsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Somit besteht für alle verschreibungspflichtigen und apothekenpflichtigen Arzneimittel kein Widerrufsrecht des Kunden, und es erfolgt kein Umtausch, da sie aufgrund der Vorschriften über die Arzneimittelsicherheit, aus hygienischen Gründen, sowie wegen der Gefahr des Verderbs nicht zur Rücksendung geeignet sind.
Für dennoch zurückgesandte Arzneimittel kann eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht erfolgen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt nach dem Wunsch des Bestellers ab Lager an die vom Besteller/ Kunden angegebene Lieferanschrift und an die vom Besteller/Kunden angegebene Lieferperson (namentlich benannte natürliche Person oder benannter Personenkreis = Bestimmungsadressat) durch einen von der Flora Apotheke Hannover beauftragten Logistik-Dienstleister. Die Flora Apotheke Hannover ist zu Teillieferungen berechtigt. Eine eventuell notwendige Zweitzustellung ist für den Besteller/ Kunden kostenfrei. Bitte beachten Sie bei der Auswahl der Lieferadresse, dass dort die Sendung von einer Person angenommen werden kann. Diese ist der Flora Apotheke Hannover ggf. zusätzlich zu benennen Die Flora Apotheke Hannover behält sich vor, abweichend von der Bestellung nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.
Eine Lieferung bzw. der Versand der bestellten Ware innerhalb Deutschlands ist versandkostenfrei ab € 80,-- , darunter beträgt das Porto € 6,50. Der Besteller/ der Kunde wird gebeten, die Kosten für einen Versand/ eine Lieferung außerhalb Deutschlands bei der Bestellung zu erfragen. Bei Artikeln, die wir nur direkt über den Hersteller oder aus dem Ausland beziehen können, fallen ggf. zusätzliche Beschaffungskosten an. Bitte erfragen Sie dies im Einzelfall vor der Bestellung.
Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, kann der Kunde eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsabschluss fällig und ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zahlbar. Alle Preise verstehen sich als Endpreise in Euro inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten (Vgl. § 4). Alle Zahlungen, auch die gesetzlich vorgeschriebenen Zuzahlungen, erfolgen durch das Bankeinzugsverfahren über eine vom Kunden/ Besteller erteilte Einzugsermächtigung, per Kreditkarte (Euro-/Visa- oder Mastercard, ggf. zzgl. Gebühr, oder auf Rechnung (erst nach der 1. Bestellung über eine andere Zahlungsart möglich). Die durch Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Kreditinstitute, welche nicht auf das Verschulden der Flora Apotheke Hannover zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Bestellers/ Kunden. In Abhängigkeit von der Bonitätsprüfung (vgl. § 9) kann die Flora Apotheke Hannover vom Kunden vor der Lieferung Vorkasse verlangen oder die Lieferung per Nachnahme versenden. Bei Zahlung per Nachname werden zusätzliche Gebühren des Logistikunternehmens fällig.
Kommt der Besteller/ Kunde in Zahlungsverzug, stehen der Flora Apotheke Hannover ab dem Verzugszeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von acht v.H. (8,00 %) über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu.
Die Flora Apotheke Hannover ist gesetzlich verpflichtet, die gesetzliche Zuzahlung gemäß § 31 Absatz 3, 61 Satz 1 SGB V bei der Einlösung von Rezepten zu erheben, es sei denn, der Besteller ist von der Zuzahlungspflicht befreit. Dies ist der Flora Apotheke Hannover durch Übermittlung einer Abschrift des Freistellungsbescheides nachzuweisen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Begleichung des Kaufpreises im Eigentum der Flora Apotheke Hannover.
§ 7 Aufrechnung
Der Besteller/ Kunde hat nur dann das Recht der Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Flora Apotheke Hannover ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.
§ 8 Gewährleistung, Haftung, Disclaimer
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei die Flora Apotheke Hannover berechtigt ist, im Fall eines Mangels der Ware nach Wahl des Bestellers/ Kunden nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mit einem Mangel behaftet, so kann der Besteller/ Kunde die Rückerstattung des vereinbarten Preises gegen Rückgabe der Ware oder die Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.
Die Flora Apotheke Hannover haftet unbeschränkt für einen von ihr zu vertretenden Schaden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Arglist. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Garantie bleibt unberührt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Flora Apotheke Hannover auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende als die genannten Ansprüche des Bestellers/ Kunden - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
§ 9 Datenschutz
Dem Besteller/ Kunden ist bekannt und er willigt mit seiner Bestellung ausdrücklich darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes gespeichert und vertraulich behandelt werden. Der Besteller/ Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personengebundenen Daten ausdrücklich zu. Der Besteller/ Kunde kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Flora Apotheke Hannover verpflichtet sich für diesen Fall zur unverzüglichen Löschung der elektronisch gespeicherten personenbezogenen Daten, sofern alle Bestellvorgänge vollständig abgewickelt sind. Die Flora Apotheke Hannover ist berechtigt, sich bei der Auftragsabwicklung eines Dienstleisters zu bedienen und auf diesen alle Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung zu übertragen. Die Flora Apotheke Hannover ist berechtigt, die personenbezogenen Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung an Dritte weiterzugeben.
§ 10 Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Bereich des deutschen Grundgesetzes keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Hannover.
§ 11 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen in diesen "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" berührt nicht die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen. Im Besonderen wird die Wirksamkeit des Vertrages durch die Unwirksamkeit einer einzelnen oder mehrerer Bestimmungen nicht berührt.
